Endspurt im Superwahljahr – Wahl in Mecklenburg–Vorpommern am 4. September

Wenn am Sonntag Landtagswahl wäre, wen würden Sie dann wählen? – Nur noch einmal kann diese Frage hypothetisch gestellt werden und dann wird es im nordöstlichsten der deutschen Bundesländer ernst. Gleich drei Parteien kündigten an, die stärkste im Landtag werden zu wollen: SPD, CDU und die Linke.

Im Moment sieht es ganz danach aus, als würde sich dieses Vorhaben für Ministerpräsident Sellering und damit die SPD bestätigen. Zwei Wochen vor der Wahl erreichte die SPD Höchstwerte von 37%. In den meisten relevanten Themen, wie zum Beispiel der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, sprechen die Bürger Sellering und seiner Partei die meisten Kompetenzen zu. Bei einer Direktwahl würden zwei Drittel der Wahlberechtigten in Mecklenburg-Vorpommerns Sellering zum Ministerpräsidenten wählen.

Dieser kann sich im Moment seine eiserne Sparsamkeit und die gesunkene Arbeitslosigkeit des Landes auf die Fahne schreiben. Die Küstenlage seines Landes macht auch Hoffnung, dass Mecklenburg-Vorpommern einen bequemen Weg in der Energiewende geht.

Wer sitzt nach dem 4.9.2011 im Schweriner Schloss?

Im Moment setzt sich der Landtag aus einer großen Koalition unter Sellering und der Opposition aus NPD, FDP und Linke zusammen. Diese Konstellation wird sich nach dem 4.9. wohl kaum vergleichbar im Schweriner Schloss wieder finden. Nach aktuellen Umfragen von Infratest liegt Koalitionspartner CDU nur bei 28%. Die Linke würde nach den Umfragewerten mit einem vergleichbaren Ergebnis wie 2006 mit 17% drittstärkste Partei werden. Ein Wiedereinzug könnte den Grünen mit 7% gelingen. Ein Aus könnte der 4.9. für NPD und FDP bringen: Beide Parteien würde im Moment an der 5%-Hürde scheitern.

Wahl in Mecklenburg-Vorpommern am 4.9. - bleibt die große Koalition? Oder kommt der Mindestlohn?

Wahl in Mecklenburg-Vorpommern am 4.9. - bleibt die große Koalition? Oder kommt der Mindestlohn?

Wer mit wem?

Aber wie sieht dann später die Regierung Mecklenburg-Vorpommerns aus?  Dafür gibt es einige Alternativen. Möglich wäre, dass Sellering nach einer Wiederwahl die Arbeit in der großen Koalition fortsetzt. Aber auch ein rot-rotes Bündnis, sowie eine rot-rot-grüne Koalition, welche die Parteibasis der Grünen einer rot-grünen vorziehen würde, könnten das Ergebnis des Wahlabends am 4.9.2011 werden.

Die letzten beiden Varianten könnten gravierende Veränderungen in der Landespolitik mit sich bringen. Mit einer rot-roten oder rot-rot-grünen Koalition wäre die Einführung eines Mindestlohns in Mecklenburg-Vorpommern so gut wie sicher, denn alle drei Parteien sprechen sich für dessen Einführung aus. Nur in dessen Höhe unterscheiden sie sich noch von 8,50 € zu 10 €. FDP und CDU sind beide gegen die Einführung eines Mindestlohns. Die Grünen setzen zudem auf die Energiepolitik. Nach ihrem Vorhaben, soll Mecklenburg-Vorpommern bis 2015 als erstes Bundesland seinen gesamten Strombedarf aus regenerativen Energien decken. Auch in diesem Bereich sehen die Pläne von CDU und FDP anders aus. Beide sehen einen Energiemix, also nur teilweise auf Kernenergie zu verzichten, als Vorraussetzung für eine bezahlbare Energiepolitik.

Bilderquelle: © Claudia Paulussen – Fotolia.com

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