Bank für internationale Zusammenarbeit warnt!

Die Zentralbanken können nicht jedes Problem lösen – mit dieser Warnung äußerte sich jetzt die Bank für internationale Zusammenarbeit über die Euro-Krise. Schuldenabbau und Wirtschaftsankurbelung darf nich tnur Sache der Zentralbanken sein, so Stephen Cecchetti, Leiter der Geldpolitik der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ).

Warnung vor Überlastung der Zentralbanken

Die Bank für internationale Zusammenarbeit macht sich für eine Bankenunion stark.

Die Bank für internationale Zusammenarbeit macht sich für eine Bankenunion stark.

Wie Angela Merkel vor einer Überlastung Deutschlands in der Krise warnte, äußert sich jetzt auch der Leiter der Geldpolitik und Wirtschaftsabteilung: Die Zetnralbanken könnten nicht die gesamte Last für den Schuldenabbau und die Ankurbelung des Wachstums tragen. So seine Aussage bei Vorlage des Jahresberichts der BIZ.

Bank für internationale Zusammenarbeit will Bankenunion

„Europas Banken müssten zu europäischen Banken werden“, so die These der BIZ.  Deshalb sieht die Bank für internationale Zusammenarbeit die Lösung der Euro-Krise oder zumindest als entscheidenden Schritt. Die BIZ schreibt: „“Man könnte auch sagen, dass eine Währungsunion mit einem zentralen „lender of last resort“ auch ein gemeinschaftliches Bankensystem braucht“.

Wie würde eine Bankenunion aussehen?

Als wichtige Bestandteile einer Bankenunion sieht die Bank für internationale Zusammenarbeit folgende Punkte:

  • eine gemeinsame Aufsicht für die Finanzinstitute
  • eine gemeinsame Einlagensicherung

In ihrem Jahresbericht beschrieb die Bank für internationale Zusammenarbeit die Vorstöße aus Politik und Zentralbanken in Richtung Bankenunion für vielversprechend. Der Vorteil: Innerhalb des bestehenden Rechtsrahmens der EU könnte eine Bankenunion relativ einfach umgesetzt werden.

Experten sehen zwei entscheidende Vorteile einer Bankenunion:

Die unterschiedlichen nationalen Regulierungsvorschriften würden harmonisiert werden,  so die Experten. Außerdem würden zentrale europäische Institutionen zur Aufsicht, Einlagensicherung und Abwicklung geschaffen werden.  Mit diesen Maßnahmen würde der Rückkopplungsprozess zwischen Banken und Staaten unterbunden werden.

Trotzdem: Dr. Erhard Liemen warnt die Steuerzahler!

Dr. Erhard Liemen ist beim Thema Bankenunion nur vorsichtig euphorisch. Kommt sie, könnte sie seiner Einschätzung nach zumindest eine positive Auswirkung haben: Bankenpleiten sollen nicht mehr den Steuerzahler belasten, sondern die Aktionäre und Gläubiger treffen.  Sämtliche EU-Mitgliedsstaaten sollen nach deutschem Vorbild vorsorglich Abwicklungsfonds einrichten. Vorgesehen ist, diese mit dem System der Einlagensicherung zusammenzulegen.

Trotzdem bezeichnet der erfahrene Wirtschafts- und Finanzexperte die Bankenunion als  Zukunftsmusik. Denn bei der angestrebten Vergemeinschaftung der Risiken zeichnet sich auch ein erheblicher Knackpunkt ab: Die Einlagensicherung der Spargelder ist nicht in erster Linie Sache der Staaten, sondern der Geldhäuser. Wie groß deren Rücklagen sind und wie lange diese im Ernstfall reichen, wird als Verschlusssache behandelt. Immerhin zahlen die Privatbanken in Deutschland in einen eigenen Einlagensicherungsfonds ein. Aber Achtung: In den meisten EU-Staaten gibt es überhaupt keine Einlagensicherungsfonds mit eigenen Kapitaleinlagen. Im Fall der Fälle würde es letztlich wohl doch auf eine Haftung der Steuerzahler hinauslaufen..

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